Wer oder
was ist die
ÜWG Dorfen

ÜWG-Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss: Josef Jung

Kann der noch vom alten Stadtrat beschlossene Haushalt angesichts jetzt bereits bekannter Corona-Sonderbelastungen als gedeckt betrachtet werden? Eine Überprüfung insbesondere der folgenden Positionen wird vorgeschlagen:

• • Gewerbesteuer:  Abgleich Planansatz mit Gewerbesteuervorauszahlungen fällig am 15.5
  • weitere Zusatzbelastungen siehe auch News "Corona und Haushaltsauswirkungen", z.B.
    • Rückerstattung Elternbeiträge KIGA/Krippe siehe auch News "Kita Beiträge: Dorfen setzt um":
    • Ausfall Volksfest 2020 und möglicherweise 2021 sowie Prozessrisiken.

Aktuelles aus der Presse:

Corona-bedingte Ausfälle bei der Gewerbesteuer und Kürzungen bei den Investitionen wollen Bund und Länder durch ein 57-Milliarden-Euro-Nothilfe-Programm für die Kommunen lindern.  (Quelle: FAZ 18.5.2020). Darüber hinaus ist auf EU-Ebene ein 500-Millarden-Euro-Wiederaufbaufonds geplant. "Die Vergabe der Mittel soll mit dem „Europäischen Semester“ verknüpft werden. Die Staaten sollen also konkrete Pläne ausarbeiten, wie sie mit dem Geld die Folgen der Krise bewältigen und ihre Wirtschaft widerstandsfähiger gegen neue Krisen machen wollen." (Quelle FAZ 19.5.2020).

Heruntergebrochen auf die kommunale Ebene dürfen deshalb Planungen nicht durch corona-begründete Kürzungsentscheidung final unterbunden werden. Für Dorfen besteht sogar eine Chance, durch intensive Nutzung des "EU-Semesters" die infrastrukturellen Rückstände aufzuholen, um EU-Mittel hierher zu holen, die sonst wieder in die Süd-/Ostländer gehen würden.

ÜWG-Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss: Sven Krage

Anfragen/Anträge für Juni-Sitzungen:

1. Vor der Realisierung der im Haushaltsplan vorgesehenen "erheblichen Einnahmen aus Grundstücksverkäufen" sollte über die dringende Notwendigkeit ("das letzte was ein Landwirt verkauft, ist sein Grund ...") hinaus die maximale Unterstützung des ÜWG-Themas "Bauen und Wohnen" geprüft werden.
2. Fußwegeverbindung + Brücke Niederham: Budgetansatz im Investitionsplan sollte nochmals geprüft und mit den Baukosten der Brücke Mehlmühle verglichen werden.
3. Umgestaltung B15 (siehe auch Investitionsplan): Durch die coronabedingte Verschiebung könnte der neue Stadtrat noch Verbesserungsmöglichkeiten in die Planung bringen, die der alte Stadtrat per Mehrheitsbeschluss “übriggelassen” hat.
   
   
4. Aufhebung /Neufassung des Stadtrats-Beschlusses zu Teilnehmern der Berlin-Reise wg. Bahnausbau
   Bürgermeisterkandidat Sven Krage im Intelligenzblatt 11.3.2020: "Im großen Bahnausbau muss der Dorfener Bauabschnitt tiefergelegt sein! Deshalb mein Appell: Schickt Ende März ein sich im Ziel einiges Team (zwingend notwendige Repräsentanten + beste Fachleuten aus Stadtrat und BI) nach Berlin. Dazu: Der “kleine Bahnausbau” mit MVV-Tarif, Taktverkehr und mitteleuropäischem Komfort am Bahnhof."
   ÜWG-Whatsapp-Gruppe 19.3.2020: "Nicht schieben, sondern alle medialem Möglichkeiten nutzen. Die haben in Berlin ja noch keinen Schimmer, was im Dorfen Stadtrat ausgeschnapst wurde. Die Bahn plant weiter und am Ende sind wir verplant, bevor wir überhaupt vorstellig werden könnten.

Vorgemerkte Themen:

1. Radweg Schwindkirchen-Dorfen (im Investititionsplan 2020 wurde die Teilstrecke bis Mirdelsberg zurückgestellt):
   Durch die neue Erschließungsstraße an der Autobahn zwischen der Goldachbrücke bei Stollnkirchen und Kaidach gibt es eine alternative Trasse. Hier fehlen nur noch 450m, die auf der Staatsstraße zurückgelegt werden müssen. Der letzte Teil dieser Trasse könnte im Rahmen des städtebaulichen Konzept für das Meindl Areal realisiert werden.
2. Radweg nach Eibach mit LED-Beleuchtung (aufgenommen am 25.5.2020).
3. Innerörtliche/ortsnahe Entlastungsstraße durch dauerhafte Nutzung der Straße über Mehlmühle, insbesondere da  jetzt der B15-Isen-Brückenbaues auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Es wird politischen Mut im neuen Stadtrat erfordern, eine Weiterplanung dieser Strecke als leistungsfähigere Entlastungsoption für Einheimische anzustoßen, auch wenn der Grund des Nichtdurchkommens auf der B15 nicht ein Brückenbau, sondern die allgemeine Verkehrssituation ist. Eine Machbarkeitsstudie/Planung, damit das derzeit echt sauschwere Nadelöhr mehr Verkehr aufnehmen kann, müßte über Grundstücksthemen hinaus alle 3 Brücken und zwei Haarnadelkurven bis zum Singer Markt sowie Verkehrsregelungen an der Kreuzung in Hampersdorf bzw. Einmündung in Kloster Moosen umfassen. Ebenso sind die regelmäßigen Überflutungen und das Vogelschutzgebiet zu bewerten. Umso wichtiger ist es, die Zeit der "Corona"-Verkehrsberuhigung zu nutzen, um hier weiterzuarbeiten.
4. Ob eine Weiterverfolgung des ÜWG-Zieles "große Ortsumgehung" im Arbeitsprogramm des neuen Stadtrats bleiben kann, bedarf der Beobachtung. Es ist sehr wahrscheinlich, daß das gemeinsame Aussprechen des Wortes "Umgehungsstrasse" am Stadtratstisch beim Josefator-Anstich im März 2020 einmalig bleibt und auch der neue Stadtrat bereits im Widerstand gegen die B15-Neu (siehe Merkur vom 28.4.2020)  seine Zufriedenheit findet.
   Eine Bürgerbefragung als Grundlage für ein Mobilitätskonzept hat die Nachbargemeinde Taufkirchen gestartet (Quelle: Dorfener Anzeiger vom 18.05.2020, Seite 31). Ein interessanter Ansatz für den Einstieg in die hier notwendige Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden.

Referenten: Martin Bachmaier, CSU, und Susanne Streibl, GAL

"Mobil auch ohne Auto": Mobilitätslösungen für Berufspendler und Freizeit liegen uns schon immer am Herzen:

• Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver machen durch:
  • Ausweiten des MVV-Tarifs und 30-Minuten-Takt zur Rush-Hour bis nach Dorfen
  • Behindertengerechten Zugang zu den Bahnsteigen
  • Gefahrlose Möglichkeiten der Querung der Gleise
  • weitere Parkmöglichkeiten, z. B. ein Parkdeck
• Fernbahn-Ausbau (ABS38) nur mit Tieferlegung, wie von uns schon seit 2008 gefordert.
• Ausbau des Radwegenetzes in der Stadt und zu den Ortsteilen, wie z. B. von Oberdorfen nach Zeilhofen, zu den Sportstätten und als Anbindung an das regionale Radwegenetz. Radweg nach Eibach mit LED-Beleuchtung (aufgenommen am 25.5.2020)
• Anbindung der Ortsteile an den öffentlichen Regionalverkehr durch Stadtbus oder Ruf-Sammeltaxi oder mittels einer Dorfener-Ride-Sharing-Plattform.

"Mobil auf Dorfens Strassen": Wir fordern unbedingt zeitnahe Lösungen für den stetig zunehmenden Verkehrskollaps. Seit Eröffnung der Autobahn kommt man inzwischen schneller nach München als zu manchen Zeiten quer durch Dorfen. Der Verkehr wird nicht weniger und man hätte schon seit Jahren handeln sollen.

• Innerörtliche/ortsnahe Entlastungsstraßen, bei denen eine Verminderung des Durchgangsverkehrs bereits in den kommenden sechs Jahren wirksam wird.
• Verbesserte Schließzeiten der Bahnschranken an der B15 und in Kloster Moosen, wie bereits seit zwei Jahren in Wasentegernbach realisiert.
• Freihalten von Trassenoptionen für eine große Ortsumgehung in Zusammenarbeit mit den betroffenen Nachbargemeinden St. Wolfgang und Taufkirchen/Vils.
• Prüfung der Machbarkeit eines Park- & Drive-Parkplatzes an der A94, den Fahrgemeinschaften dann entsprechend nutzen können und dadurch den Verkehr, als auch die Umwelt entlasten.

• aktive städtische Bauleitplanung in den verbleibenden Randlagen, damit Bauen und Wohnen auch in Dorfens Mitte wieder bezahlbar wird.
• Wegzug vermindern; junge Bürger sollen auch weiterhin im Gemeindegebiet wohnen können.
• Bauleitplanung durch die Verwaltung mit flächenschonender Entwicklung von Bauflächen zur Eigennutzung mit einem möglichst hohen Anteil für ein Ansiedlungs-Modell auch für Einheimische (früher: „Einheimischenmodell“).
• Grundstücksbevorratung durch aktive Grundstückspolitik der Stadt für kontrolliertes Wachstum.
• Förderung bezahlbarer Wohnungen auch im Geschossbau.

Referenten: Gerald Forstmaier, GAL und Walter Zwirglmaier, der auch ÜWG-Mitglied im Stadtratsausschuss "Natur & Klima, Umwelt, Hochwasser" ist.

Aus den Fehlern bei der A94 und den Folgelasten für die Bevölkerung muss gelernt werden. Deswegen kämpfen wir mit ganzer Kraft für die Troglösung und wirkungsvollen Lärmschutz beim Bahnausbau. Außerdem möchten wir die wertvolle Dorfener Natur, die Pflanzen- und auch die Tierwelt schützen.

• Insekten- und wildtierschonende Planung und Bewirtschaftung von Wanderwegen und kommunalen Flächen mit Erhalt seltener Pflanzen- und Tierarten wie z.B. Eisvogel, Kiebitz, Brachvögel, Bekassine.
• keine weitere CO2-Freisetzung durch Entwässerung der Moorflächen im Isental.
• Hochwasserfreilegung auf wirklich gefährdete Flächen beschränken.

Was ist Neu?

Das Umwelt-Ressort sei sehr wichtig für ihn, begründete das der bisherige Referent Gerald Forstmaier (GAL). „Es ist wichtig, dass es mit einer zweiten Person besetzt wird, damit auch neue Ideen einfließen können“, erklärte er. Daher sei er bewusst auf den neuen ÜWG-Stadtrat Walter Zwirglmaier zugegangen. Der Forstbeamte habe in dem Bereich die nötige Erfahrung und Kompetenz, argumentierte Forstmaier, der selbst Landschaftsökologe ist. Die beiden sind auch gleichberechtigte Hochwasser-Referenten. (Quelle: Merkur vom 22.5.2020)

Referat Energie- & Landwirtschaft (Referenten Johann Selmair, LDW und Sabine Berger, CSU)

• CO2-neutrale Energie für alle Dorfener Haushalte und öffentliche Gebäude.
• Weitere Informationen über Aufgaben des neuen Referats fehlen.

Weitere Informationen: Am 30.1.2020 hielt Prof. Harald Lesch einen Vortrag zum Thema "Klimaschutz – wenn nicht jetzt wann dann ?!" umständehalber powerpointfrei. Auch um zu vermeiden, dass die kommende Überschwemmung von Millionenstädten und die zur Milderung notwendigen "Flatten-the-curve"-Maßnahmen "vor lauter Corona" vergessen werden: Hier ist die Powerpoint von Harald Lesch zur Verwendung, wenn wir unseren ÜWG-Beitrag zum Umwelt-Arbeitsprogramm des neuen Stadtrates formulieren wollen.

Referent: Sven Krage

• Ausbau und Erhalt von Kindergärten, Kitas, Schulen – auch in unseren Ortsteilen!
• Kulturförderung auch im Rahmen des Tonwerk (Streetfood, Musik, ...)

Im Rahmen der Übernahme des Jugendreferates von Michaela Meister werden wir das Fraktionsprogramm weiter ausarbeiten.

Das Dorfener Sportangebot darf durch die schlecht geplante Komplett-Auslagerung der Sportflächen/-stätten nicht an Dynamik verlieren. Das Potential an Sportarten für jedes Alter wollen wir ausbauen, sowie die Inklusion vorantreiben. Und: Wir wollen auch in Zukunft in Dorfen schwimmen gehen!

• Erarbeitung eines Konzeptes zum Erhalt und/oder der weiteren Betreibung eines Schwimmbades. (Siehe unten)
• Sicherstellung einer klaren Rechtslage hinsichtlich Lärmemissionen von Sportanlagen.
• Mehr Transparenz bei der Planung der zukünftigen Sportstätten im Dialog mit den Beteiligten.

Brainstorming zu “Erarbeitung ein Konzeptes zum Erhalt und/oder der weiteren Betreibung eines Schwimmbades”.

Nachdem wir nun hoffnungsvollerweise einem “Plantschbeckenjahr” wegen Nichtöffnung des Schwimmbades haarscharf Entrinnen werden, bleibt nicht viel Zeit: “Auch das Schwimmbad sei ab 2022 ein „kompletter Sanierungsfall“ und nicht mehr zu benutzen.” schrieb die GAL in ihren Antrag vom Februar 2020, dem damals noch Ablehnung beschieden war. Jetzt brennt’s aber und wir müssen anfangen und zwar trotz und wegen Corona. Für die nächste Stadtratssitzung könnte ein Antrag ausformuliert werden:  

1) Einsetzen einer Task Force/Projektgruppe mit Entscheidungs-/ Verhandlungsmandat und Ergebnisbericht bis 31.10.2020 zur Ausarbeitung einer Schwimmbadplanung mit Erarbeitung einer Timeline und Bestätigung des zentralen Standortes, wie im GAL-Antrag und ÜWG-Wahlprogramm schon dargestellt.

2) Ausarbeitung Finanzierungsplan zur Beantragung Finanzmittel mit Prüfung besonderer Staatshilfen aus Corona-Fonds  und/oder einem Konjunkturprogramm.

3) Prüfung der Gründung einer städtischen Sport und Freizeit GmbH und Suche eines Betreibers; steuerlich interessant, wenn sich noch Vereine und Schwimmgruppen bilden, die regelmäßig das Schwimmbad nutzen und mieten.

ÜWG-Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Sven Krage im Intelligenzblatt 11.3.2020: "Die Erhaltung der Dynamik des Sportangebotes der Wettbewerbsfähigkeit unser Sportabteilungen steht einer Komplett-Auslagerung entgegen. Ein Teil der Sportanlagen soll auch zentrums-/schulnah sein, z.B. ein zukünftiges Hallenbad. Die zügige Festlegung zentral bleibender sowie auslagerbarer Segmente macht zukunftssichere Entscheidungen auch im laufenden Betrieb möglich."  

Referat Sport und Vereine: Anton Stimmer und Christian Holbl, beide CSU.

• Erhalt und Ausbau des Marienstift als städtische Einrichtung und weitere Schaffung von barrierefreien und seniorengerechten Wohnformen (z.B. Projekt Schiesshallenplatz).
• Erhalt und Ausbau der erfolgreichen Angebote für das aktive Alter wie Handarbeitskreis, Stammtisch, Seniorentanz, Sommeraktion Eis/Kaffee/Kuchen, Wandern und Kultur, Ausflüge, Überraschungsfilm im Dorfener Kino und Arbeit der Leselern- /Internethelfer und Themen-Moderatoren.
• Weiterführung der Angebote von „Jung trifft Alt“.
• Ausbau sowie Modernisierung des historischen Archivs (Fraktionsbesprechung 21.4.2020: "Haushaltsmittel für Umzug Archiv verschoben 2020/2021")

Was ist Neu? Diese Themen sind dem Referat Arbeit mit Senioren (Simone Jell-Huber) zugeordnet. Die Entscheidungen werden im Heim- sowie Haupt- und Finanzausschuss vorbereitet, in denen die ÜWG durch Josef Jung vertreten ist. Die Übergabe der Aufgabe unserer erfolgreichen Seniorenreferentin Doris Minet läuft bereits.  Eine Lücke in der Vertretung der Senioren auf kommunalpolitischer Ebene wäre wegen der im Rahmen Corona-Krise zukommenden Entscheidungen folgenreich.

Fraktionsbesprechung 21.4.2020 zur Infragestellung des Projektes "Schiesshallenplatz" in der SZ: Die Weiterführung der im Haushalt vorgesehenen Planung wurde bestätigt.

• Entwicklung und Förderung einer professionellen und positiven Außendarstellung Dorfens.
• Beibehaltung einer Position „Citymanager“ für Dorfen, egal ob intern oder extern.
• Aktives Zugehen auf Firmen und Arbeitgeber für den Standort Dorfen.
• Schaffung von Flächen für Wirtschaft und Gewerbe.

Was ist neu? Diese Themen sind Gewerbe-Referat (Martin Greimel, CSU) zugeordnet. Die Entscheidungen werden hauptsächlich im Haupt- und Finanzausschuss vorbereitet.

ÜWG-Vorstandssitzung am 7.4.2020): Die Gewerbetreibenden sollen durch die Verwaltung der Stadt Dorfen und den hier politisch verantwortlichen Gewerbereferenten besser abgeholt und informiert werden. Bisher gibt der Förderkreis Informationen, die für alle Gewerbetreibenden wichtig sind, anstelle der Stadt exklusiv an seine Mitglieder weiter.

Die Homepage der Stadt Dorfen zeigt die dürftige Hilfestellung für Gewerbetreibende. Ein Verzeichnis mit Gewerbetreibenden steht auf der Homepage des Förderkreises, beinhaltet jedoch nur dessen Mitglieder. Beispiel: Die Angebote für besondere Dienstleistungen zum Überleben in der Corona-Krise sind am “Corona-Reiter” der Stadt-Homepage für den Verbraucher fast unauffindbar versteckt und unvollständig, was sowohl die fehlende politische Unterstützung der Gewerbetreibenden als auch den technischen Rückstand der Social-Media-Plattformen der Stadt aufzeigt. Ein Bericht im Münchner Merkur vom 24.4.2020 zu den Herausforderungen im Online Handel zeigt sowohl erste Ansätze als auch, wer auf dem Bild noch fehlt: Ein Vertreter der Gewerbetreibenden außerhalb des Förderkreises und der Gewerbereferent, der das Thema weitertreibt.