Aktuelle Themen vor dem Urlaub: Lang und heftig haben ÜWG und FW um Lösungen gerungen

Geplant war eine kurze Statusinformation der ÜWG Mitglieder zu den in den letzten Vorstandssitzung auf den Weg gebrachten Schwerpunktthemen. Auch da die ÜWG-Mitglieder in der Minderheit waren, wurde umso angeregter so Werthaltiges diskutiert, dass wir das hier festhalten wollen. Gut war, dass die anwesende FW-Kreisgeschäftsführerin Maria Grasser für viele der ÜWG-Vorhaben neue Lösungswege aufzeigte.

Neugestaltung Skateranlage: Am 17.8.2020 wird den initiierenden Jugendlichen und Stadtratsvertretern in einem "Profitreffen am Skaterpark" das erste Konzept eines Anbieters für den Standort am Schulzentrum präsentiert. Die ÜWG wird hier durch Nachrücker Dominik Gerbl vertreten. Eine 30-40 köpfige Skater-Community, die ihrem Hobby derzeit in den Nachbargemeinden nachgeht, ist in diesem Projekt bereits aktiv. Über einen fraktionsübergreifenden Antrag sollen die notwendigen Mittel im unteren 6-stelligen Bereich durch Suche nach Fördermitteln z.B. durch den Kreisjugendring bzw. Jugendhilfe-Ausschuss des Landkreises, lokale Sponsoren und den Stadthaushalt für 2021 gesichert werden. Für die von den Corona Beschränkungen besonders betroffene Gruppe von Jugendlichen wäre diese Infrastruktur wichtig, auch weil diese eine besonders hohe Besucherfrequenz ermöglicht.

Schwimmbad Neu: Ein Statusbericht des 1. Bürgermeisters zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Gesamtverlagerung vor ca. 2 Jahren ist notwendig, um über dessen Realisierbarkeit oder die Notwendigkeit des Einleitens einer Parallelplanung entscheiden zu können. Diese wäre auch dann notwendig, wenn sowohl seitens der Techniker, Genehmigungsbehörden oder Grundstückseigentümer noch keine konkrete positiven Aussagen eingeholt werden konnten. Warum wurde wieder so ausführlich darüber diskutiert, warum Rutzmoos nicht der geeignete Standort ist? Manches dabei ist neu:  

  • Die Rahmenbedingungen, unter denen der Beschluss damals nach Empfinden mehrerer Beteiligter "durchgedrückt" wurde, sind nach Wegfall des Landesgartenschauprojektes jetzt nicht mehr gegeben.
  • Aktivitäten zur Feststellung der Verfügbarkeit von Grundstücken und dafür notwendige Haushaltsmittel sind weder für Grundstückseigentümer noch politisch Verantwortliche wahrnehmbar.
  • Es gibt keinen gültigen Flöchennutzungsplan in dem das Sportgelände eingezeichnet. Auch deshalb ist nicht bekannt, ob notwendige Abstandsflächen zu einer freizuhaltenden B15Neu-Trasse eingehalten werden können. (Quelle: bekannt)

Volksfest 2021: Große Verwunderung über eine in der Heimatzeitung bekantgegebene Ausschreibung! Schließlich sind weder die Schwachstellen der letzten Ausschreibung ausdiskutiert noch angesichts Corona belastbare Rahmenbedingungen für ein Volksfest in 2021 gegeben. Die weiteren Entscheidungen über die Haltbarkeit der Ausschreibung  und eine eventuelle Anbieterentscheidung sollten anders laufen, um dem ÜWG-Anspruch nach einem Stilwechsel gerecht zu werden.

MVV-Tarif für Dorfen: Wir erarbeiten ein Konzept, das sich mit den Vorteilen aber auch der Haushaltsbelastung (*) für den Landkreis beschäftigt, um dieses politisch über den Strukturausschuss des Landkreises weiteranzuschieben und danach mit der Leitung der SOB zu besprechen. Die MVV-Erweiterung bis Dorfen ist auch interessant für Nachbargemeinden, z.B. St. Wolfgang: Schüler könnten dann ab dem Bahnhof Dorfen mit dem 365€-Ticket fahren. Der Zeitpunkt wäre jetzt günstig, um den wegen Corona eingebrochenen ÖPNV wiederzuaktivieren.

(*) Wir gehen davon aus, dass die Haushaltsbelastungen bereits für Gremien auf Kreis- oder Stadtebene ermittelt wurde und bitten hier um Hilfe bei der Suche, bevor wir mit neuen Excel-Schätzungen Verwirrung stiften.

Bahnausbau/Berlinreise: Die ÜWG-GF-Überlegungen werden von Delegationsteilnehmer Walter Zwirglmaier mit der Bauamtsleitung nochmals besprochen, damit sich Dorfen nicht am Ende noch wegen vergessener Hausaufgaben um die letzte Chance bringt.

Um den kommunalen Wohnungsbau wiederanzuschieben, wie dies in anderen Gemeinden (z.B. Wörther Modell,  Stadtwerke-Modell) bereits erfolgt, wird nach weiteren möglichen Mitinitiatoren bzw. Trägern gesucht.

Im Umweltausschuss werden die GAL-Initiativen „Windräder im Nicklholz“ und „Windkümmerer“ weiterverfolgt. Laut Windatlas sind wir bestenfalls im Grenzbereich der Wirtschaftlichkeit. Eine Messung der Potentiale wird beauftragt.

 

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