Der Dorfener Stadthaushalt 2021: Von der Einzelthemendiskussion zum Masterplan für Dorfen

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie beginnen in Dorfen bereits frühzeitig die Haushaltsberatungen. Die ÜWG hat sich ja in ihrer kommunalpolitischen Arbeit durch Corona nicht unterbrechen lassen und in zumindest monatlichen zuerst Video-Meetings, später wieder im persönlichen Zusammentreffen aus der Einzelthemen-Vielfalt eines Wahlprogramms einen “Masterplan für Dorfen” erarbeitet, um die wichtige, insbesondere auch liegengebliebenen Themen, wiederanzuschieben. Im Zusammenhang mit dem Haushalt geht es nun um’s Geld in einem Planungshorizont von 6 Jahren. Die ÜWG-Fraktion hat sich nun für folgendes entscheiden:

  • Wir stellen keine Einzelanträge. Alle Vorhaben unseres Masterplanes, für die im Haushalt ab 2021 Finanzmittel notwendig sind, die im derzeitigen Haushalt nicht  vorgesehen sind, stehen in einem Antrag.
  • Bei langlaufenden Vorhaben sind im ÜWG-Antrag frühzeitig Finanzmittel für die Beschaffung von Tauschgrund enthalten, um in die später folgenden projektbezogenen Verhandlungen nicht nur mit einem regelmäßig klammes Geldbeutel gehen zu können.
  • Für Vorhaben, bei denen die Notwendigkeit von Finanzmittel klar ist, ohne diese quantifizieren zu können, beinhaltet der Antrag 1€ Positionen, damit diese bei Finanzierungsprozesse, die jeden Haushalt begleiten, nicht vergessen werden.

Diese Themen stehen nun im Antragsentwurf:

Thema Begründung, Finanzierungsvorschlag
Radweg nach Eibach mit LED-Beleuchtung Viele Pendler aus Eibach nutzen diesen Radweise auch dann, wenn es stockfinster ist, da keinerlei Anbindung an ÖPNV gegeben ist; die Beleuchtung mit "LED"-Technik sollte pilothaft eingesetzt werden, auch um zusätzliche Fördererwege zu erschließen.
Radweg Schwindkirchen - Kaidach - Tonwerk Merkposition, um Planung für neuer Trasse Kaidach/Tonwerk unter Einbeziehung des Wirtschaftsweges entlang der A94 für 2022 konkretisieren zu können.
Skateranlage Für die von den Corona-Beschränkungen besonders betroffene Gruppe von Jugendlichen ist diese Infrastruktur wichtig, auch weil diese eine besonders hohe Besucherfrequenz ermöglicht.
Finanzierung über Fördermittel z.B. durch den Kreisjugendrings bzw. Jugendhilfe-Ausschuss des Landkreises und lokale Sponsoren.
Weiteres Potential: Der 140.000€ Ansatz für eine Fußwegeverbindung + Brücke Niederham genauer geprüft ud mit ähnlichen anderen Vorhaben verglichen werden.
 Schwimmbad; Sportstättenverlagerung Um zumindest für das Schwimmbad in dieser Wahlperiode eine zukunftssichere Lösung zu bekommen, müssen wir jetzt in die Planung einsteigen und Mittel für den Grunderwerb, ggfls. auch Tauschflächen zur Verfügung stellen. Finanzierung: Freiwerdende innerörtliche Grundstücke, ...
Bahnausbau Troglösung Dorfen Im Haushaltsplan muss ersichtlich sein, dass Dorfen bereit ist, sich an Mehrkosten (derzeit: 30 Mio€) bzw. Risiken gegenüber der Vorzugsvariante der Bahn auch mit einem deutlichen Eigenanteil zu beteiligen. Bei einer "Drittelung" würden hier auf den Haushalt der Stadt Dorfen 10 Mio€ zukommen, d.h. 7300€/Einwohner auf einen 50-Jahreszeitraum.
Dorfen zum Standort für psychiatrische Tagesklinik Merkposition, um ggfls. das Vorhaben des Bezirkes unterstützen zu können

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